05.07.2012

Sorgen um Syrien

Während der Plenardebatte zu Syrien machte der OWL-Europaagbeordnete Elmar Brok (CDU) deutlich, wie wichtig es sei eine Konfliktlösung zu finden, die auch den ethnischen und religiösen Minderheiten eine Rolle lässt. „Wir müssen nicht darüber  reden, wie wir Assad beurteilen. Es ist allen klar, dass Assad weg muss und dass die Gewalt, die er gegenüber seinem eigenen Volk ausübt, nicht akzeptabel ist“, so Brok.

Ein Problem sei es, dass die Opposition bisher nicht dazu in der Lage sei, sich auf eine gemeinsame demokratische und rechtsstaatliche Position zu einigen, sagte Brok. „Die ethnischen und religiösen Minderheiten haben nach wie vor Angst, dass es unter einer von Islamisten geführten Regierung für sie schlimmer wird als gegenwärtig“.

Der Europaparlamentarier betonte, dass eine Lösung nur durch die gemeinsame Arbeit der westlichen Gemeinschaft, der Arabischen Liga und der Türkei erzielt werden kann. Weiterhin machte Brok nachdrücklich klar, dass die Türkei, die in diesem Konflikt schon große Lasten auf sich genommen hat, als Partner der EU und Mitglied der Nato, volle Solidarität verdient. Außerdem sollten Katar und Saudi-Arabien die finanzielle Unterstützung von Fundamentalisten und Salafisten beenden, sagte Brok.

Die Plenarrede von Elmar Brok finden können Sie hier ansehen.