07.06.2017

EU-Kommission geht den richtigen Weg der Verteidigungsunion

Von Elmar Brok MdEP

Die EU-Kommission hat heute mit ihrem Strategiepapier zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik auf die Forderung nach Erhöhung des Verteidigungshaushalts um zwei Prozent die richtige Antwort gegeben. Der gegenwärtige Mangel an Kooperation der Mitgliedsstaaten vor allem auch im Rüstungsbereich ist eine Verschwendung der Gelder der Steuerzahler. Wie die Kommission richtig feststellt, könnten bei den gegenwärtigen Ausgaben der Mitgliedsstaaten von ca. 210 Milliarden Euro relativ schnell ca. 30 Milliarden Euro eingespart werden.
Die Schaffung eines Fonds für Verteidigungsausgaben, eines gemeinsamen Hauptquartiers, die Bildung einer Koalition der Willigen, die Nutzung von Synergieeffekten und die Stärkung der Europäischen Verteidigungsagentur ist der Weg, dass Europa endlich auch in der NATO und zur Stärkung der Sicherheit die notwendige starke Rolle spielen kann.

Das Ziel muss eine echte Verteidigungsunion sein.