30.11.2009

Elmar Brok zum Inkrafttreten des Lissabonner Vertrages am 1. Dezember

„Mit dem Vertrag von Lissabon hat die 27er Union ihre Gestalt gewonnen. Der Vertrag macht die EU in Zeiten der Globalisierung, des Klimawandels und der Wirtschafts- und Finanzkrise zukunftsfähig.

Der Vertrag von Lissabon ist durch die Stärkung des Europäischen Parlaments und der nationalen Parlamente der Vertrag der Bürger. Die demokratische Lücke der EU ist damit weitestgehend geschlossen.

Dieser Vertrag muss jetzt umgesetzt werden. Dafür muss die europäische Rechtsordnung in allen Ländern durchgesetzt werden. Dies ist eine Zeit der Konsolidierung und der Implementierung. Die Möglichkeiten des Vertrages müssen nun genutzt werden. Der geschriebene Text ist das eine und die Herstellung von Verfassungswirklichkeit das andere. Dies bedeutet auch, dass es für die nächsten 7-10 Jahre keine neue institutionelle Debatte geben sollte. Wir müssen nun die Neuerungen, die der Vertrag vorsieht, für und im Sinne der europ&aumL;ischen Bürger umsetzen.

Für mich persönlich ist dies nach 15 Jahren Vertragsdebatte der Abschluss eines großen Projektes.“

Elmar Brok war Vertreter des Europäischen Parlaments in den Regierungskonferenzen zu den Verträgen von Amsterdam, Nizza und Lissabon sowie dem Verfassungsvertrag. Er war außerdem Vorsitzender der EVP-Fraktion im Verfassungskonvent.

Brüssel, den 30. November 2009
Elmar Brok (EVP/CDU)

Für weitere Informationen:
Büro Elmar Brok, MdEP, Tel.: +32 – 2 – 2847323