15.07.2010

Brok trifft UN-Generalsekretär – engere Beziehungen EU-UNO

Eine Verstärkung der Kontrollen gegen Waffeneinfuhren in den Gaza-Streifen müsse mit der Öffnung der Grenzen zum Gaza-Streifen verbunden werden, erklärte in New York der UN-Generalsekretär Ban Ki-moon auf eine Frage des außenpolitischen Sprechers der EVP-Fraktion, Elmar Brok (CDU), hin. Die EU müsse dabei zumindest die Verantwortung für den Grenzübergang Rafah übernehmen.

Brok erklärte in dem Gespräch, dass der Status der EU in der UNO neu aufgeworfen werden müsse. Sie besitze jetzt mit dem Vertrag von Lissabon eine einheitliche Rechtspersönlichkeit auch im Rahmen der internationalen Beziehungen. Der UN-Generalsekretär zeigte sich an einer solchen Diskussion interessiert, da die EU im Rahmen der Entwicklungs- und Umweltpolitik sowie bei Friedensmissionen zunehmend eine eigene bedeutende Rolle spiele und in der Praxis schon heute einer der wichtigsten Kooperationspartner der UNO sei. Allerdings bedürfe es dazu einer vertieften Diskussion mit den Mitgliedsländern.

Für weitere Informationen
Elmar Brok MdEP, Tel. +32 2 284 5323

[singlepic id=207 w=320 h=240 float=]