„Zurück zu konstruktiven Beziehungen in beiderseitigem Interesse“

Der Europaabgeordnete Elmar Brok macht sich in Ankara ein Bild vom Stand der Dinge nach der Vereitelung des Putsches in der Türkei.

Mit einer Gesprächsinitiative lotet das Europäische Parlament die Möglichkeiten einer konstruktiven Zusammenarbeit zwischen der EU und der Türkei für die Zukunft aus. Zu einer entsprechenden Mission ist der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, der CDU-Politiker Elmar Brok, am Dienstag nach Ankara aufgebrochen. „Ich werde mir ein Bild machen vom Stand der Dinge nach der Vereitelung des Putsches“, sagte Brok vor der Abreise. Das Parlament verurteile Überreaktionen und setze sich für eine zu wahrende Verhältnismäßigkeit der Mittel ein; das werde er vor Ort deutlich machen. „Die EU und die Türkei benötigen konstruktive Beziehungen in beiderseitigem Interesse“, betonte Brok.

Neben Gesprächen mit türkischen Menschenrechtlern, Wirtschaftsvertretern und Parlamentariern sind Treffen mit Regierungsvertretern geplant, unter anderem mit dem Innenminister und dem Verteidigungsminister. Gegenstand der Gespräche werden unter anderem auch die Verhandlungen über die geplante Visaliberalisierung für Türken bei Reisen nach Europa sein. „Zum Flüchtlingspakt gehört die Visafrage: Hier hat die Türkei von 72 Kriterien sieben noch nicht erfüllt. Wir haben noch zwei Monate für Verhandlungen. Die müssen wir nutzen“, sagte Brok. Ob es zu einem Treffen mit Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan kommen wird, stand bei Reisebeginn noch nicht fest.

Begleitet wird Elmar Brok bei seinem Besuch in Ankara von der sozialdemokratischen EU- Abgeordneten Kati Piri aus den Niederlanden.