11.11.2010

Transatlantischer Wirtschaftsrat ist die beste Konjunkturspritze für Europa und die USA

Europäisches Parlament fordert engere Beziehungen zu den USA /
Brok: Transatlantischer Wirtschaftsrat muss ständiges Sekretariat bekommen

Die EU und die USA müssten ihre Zusammenarbeit im transatlantischen Wirtschaftsrat vertiefen, um Handelshemmnisse abzubauen und so Wirtschaftswachstum zu fördern, forderte heute das Europäische Parlament vor dem Gipfeltreffen mit den Vereinigten Staaten am 20 November. „Der transatlantische Wirtschaftsrat ist die beste Konjunkturspritze für Europa und die USA. Statt durch die Überflutung des Marktes mit 600 Milliarden Dollar die Inflationsgefahr anzuheizen, sollten Europa und die USA lieber im Rahmen des Wirtschaftsrates auf einen gemeinsamen transatlantischen Markt hinarbeiten, durch den die Wirtschaft auf beiden Seiten um bis zu 3,5 Prozent wachsen kann“, so der Vorsitzende der USA-Delegation des Europäischen Parlaments, Elmar Brok (CDU).

Um dieses Ziel zu verwirklichen müsse der transatlantische Wirtschaftsrat ein aus Vertretern der EU-Institutionen und der zuständigen amerikanischen Ministerien besetztes ständiges Sekretariat bekommen, forderte Brok. „Europa und die USA verfügen gemeinsam über 60 Prozent des weltweiten Bruttoinlandsprodukts. Der transatlantische Wirtschaftsrat muss sich von einer Gesprächsplattform zum Schrittmacher für eine engere Kooperation mit den USA wandeln. Dazu muss das Sekretariat ein detailliertes Arbeitsprogramm mit den dafür nötigen konkreten Gesetzgebungsinitiativen auf beiden Seiten des Atlantiks entwickeln. Nur so schaffen wir es, Handelsbarrieren abzubauen und gemeinsame Industriestandards zu etablieren“.

In seiner heutigen Entschließung fordert das Europäische Parlament die Einrichtung eines transatlantischen Marktes bis 2015. Nötig seien die gegenseitige Anerkennung gesetzlicher Maßeinheiten und eine Annäherung der Industrienormen. Fluggesellschaften auf beiden Seiten des Atlantiks müssten mehr Investitions- und Eigentumsfreiheit bekommen, und die Währungshüter und Regulierungsbehörden für die Finanzmärkte müssten ihre Zusammenarbeit verstärken.

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