04.03.2011

Elmar Brok zu Besuch am Bodelschwingh-Gymnasium in Bielefeld

Fragen zum Lissabonvertrag, dem permanenten Eurokrisenmechanismus und der EU-Erweiterung standen heute auf dem Stundenplan für die Sekundarstufe II des Bodelschwingh-Gymnasium in Bielefeld. Dazu hatten die Schüler sich mit dem ostwestfälisch-lippischen Europaabgeordneten Elmar Brok einen echten Fachmann eingeladen.

Gerade die aktuellen Ereignisse in Nordafrika zeigen die Notwendigkeit für eine kohärente, europäische Außenpolitik. Die Neuerungen des Lissabonner Vertrags, wie das Amt einer “EU-Außenministerin” und der neu eingerichtete Europäische Auswärtigen Dienst, haben die institutionellen Vorraussetzungen geschaffen. Diese Neuerungen müssten nun mit Leben gefüllt werden, dabei stellt die Krise in Nordafrika die große Bewährungsprobe da, so der Europaabgeordnete, der außenpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament ist.

Brok, der am Vorabend erst aus Kroatien zurückgekommen war, ging auch auf Fragen zur Erweiterung ein. Dabei betonte er, dass nachdem anstehenden Beitritt Kroatiens die EU über neue Modelle der Einbindung – z.B. das „Norwegen-Modell“ – diskutieren müsse, denn die EU brauche erstmal eine Phase der inneren Konsolidierung nach den großen Erweiterungsrunde der letzten zehn Jahren.

Im Hinblick auf die Krise einiger Euroländer wie Griechenland und Irland appellierte Brok an die Solidarität untereinander. „Letztendlich müssen wir zu einer Art “economic governance” auf europäischer Ebene unter Wahrung der Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank kommen”, forderte Brok, der auch Berichterstatter des EP für die Vertragsänderung zur Schaffung eines permanenten Euro-Krisenmechanismus ist.

Etwas früher als geplant beendete Brok die Fragestunde, da er die Bundeskanzlerin zu Beratungen über den permanenten Euro-Krisenmechanismus nach Helsinki begleiten musste.

Für weitere Informationen:
Büro Elmar Brok MdEP: Tel. +32 228 47323