2015-09-11T15:19:08+00:000000000830201509

Elmar Brok bei der YES Kiew: „Ukraine kämpft den entscheidenden Kampf um die Werte!

Die Ukraine kämpft derzeit an zwei Fronten. Weniger sichtbar als Krieg an der östlichen Grenze ist der Kampf der Ukraine um Demokratie und Rechtstaatlichkeit. „Das ist langfristig auch ihr entscheidender Kampf“, so Elmar Brok (CDU), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Europäischen Parlament heute bei der diesjährigen Yalta European Security Konferenz in Kiew. Brok diskutierte mit Vertretern aus Wissenschaft und Politik aus West- und Osteuropa zum Thema „Joint Challenges, Separate Values? Changing Dividing Lines in a Volatile World“.
„Sollte die Ukraine den Transformationsprozess ihrer Demokratie, Rechtstaatlichkeit und Wirtschaft erfolgreich umsetzen können, wird das Land in wenigen Jahren auf einer Ebene mit Polen stehen“, so Europaparlamentarier Brok weiter. „Genau davor habe Putin Angst.“
Für die Sicherheit der Ukraine und Europas sei genau das gefährlich, so Brok weiter: „Russland führt seine Aggressionspolitik unter dem Deckmantel des Schutzes ihrer eigenen christlichen Werte, die der Westen angeblich verloren habe. Putin denkt, er habe ein Monopol auf moralische Werte. Von Toleranz, Freiheit, Menschenrechten und Minderheitenschutz, den Grundwerten eines demokratischen Staates, will er aber nichts wissen. Demokratie bedeutet auch die Begrenzung von Machtmißbrauch durch die Mehrheit. Demokratie bedeutet, dass jeder Einzelne das Recht auf Meinungs- und Religionsfreiheit hat. Das ist Europa und davon hängt unser Zusammenhalt ab. Auch die Ukraine möchte diesen Weg gehen“, so Brok.

Das Programm finden Sie im Anhang.

Für weitere Informationen:
Elmar Brok MdEP, Tel. +32 2284 7323