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Vorsitzender des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten im Europaparlament Brok trifft den türkischen Minister für Europaangelegenheiten und Chefunterhändler Bozkir

Posted By Büro Brüssel On 4. December 2015 @ 17:38 In Pressemitteilungen | Comments Disabled

Elmar Brok, Vorsitzender des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments traf den türkischen Minister für Europaangelegenheiten und Chefunterhändler Volkan Bozkir. Der Vorsitzende Brok und Minister Bozkir diskutierten den aktuellen Stand der EU-Türkei Beziehungen und deren weitere Entwicklung.

Minister Bozkir präsentierte dem Vorsitzenden einige der Maßnahmen, die von der türkischen Regierung in den kommenden Tagen in Kraft treten werden. Bozkir übermittelte Brok die Reformzusagen der türkischen Regierung, die aktuell einen klaren Reformkalender vorbereitet, darunter Gesetze zur Bewältigung der Flüchtlingskrise in humanitärer Weise.

Die türkische Seite untermauerte damit, dass die Türkei schnell die Vereinbarungen umsetzen und damit die Zahl der Flüchtlinge, die über die Türkei nach Europa kommen, reduzieren wolle.
Brok begrüßte, dass die Türkei an einer Rückkehr von Flüchtlingen nach Syrien in den bereits von dem IS befreiten Regionen konkret arbeite. Nach Bozkirs Darstellung gebe es auch bereits Rückkehrer aus dem Libanon und Jordanien.

Brok und Bozkir stimmten beide der Bedeutung einer Bekämpfung der Fluchtursachen zu. Beide waren sich auch darin einig, dass die Wiener Gespräche, unter Einbindung der größten regionalen Akteure, fortgeführt werden, um eine politische Lösung für die Syrien Krise zu finden.

Ein Waffenstillstand der Nicht-IS-Kräfte in West-Syrien würde bereits eine erhebliche Reduzierung der Flüchtlingszahlen bedeuten.

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