05.07.2013

Treffen zwischen Elmar Brok und Dalia Grybauskaite, Präsidentin der Republik Litauen

Treffen zwischen Elmar Brok, MdEP und Vorsitzender des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlamentes, und Dalia Grybauskaite, Präsidentin der Republik Litauen, in Vilnius, Litauen, am 5. Juli 2013.

Elmar Brok und Präsidentin Grybauskaite sprachen über diverse Themen von gemeinsamem Interesse in der Nachbarschaft und insbesondere, im Anschluss an das kürzlich erfolgte Treffen der Außenminister der Östlichen Partnerschaft, die Vorbereitungen für den Gipfel der Östlichen Partnerschaft im November in Vilnius. Der Gipfel der Östlichen Partnerschaft in Vilnius wird von vielen als entscheidender Moment in der Vertiefung der Beziehungen mit den Staaten der Region gesehen.

Im Anschluss an das Treffen mit Präsidentin Grybauskaite, sagte Elmar Brok: „Es wird zunehmend klar, dass die Unterzeichnung des Assoziationsabkommens mit der Ukraine im November, gefolgt von einem beschleunigten Ratifikationsprozess, nur dann möglich ist, wenn drei Kriterien erfüllt sind – die sofortige Freilassung von Julia Tymoschenko, Fortschritte bei einer breiten Reform des Justizsystems mit dringender Priorität bezüglich des Büros der Generalstaatsanwaltschaft und des Wahlsystems, und, zuletzt, zügige Wahlen für das Amt des Bürgermeisters von Kiew.“

Der Anlass des Besuchs von Elmar Brok in Vilnius waren Treffen mit parlamentarischen Kollegen in der Seimas, um die dritte Interparlamentarische Konferenz über die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik in Vilnius im September vorzubereiten. Elmar Brok traf auch den Außenminister Herrn Linkevicius und den Verteidigungsminister Herrn Olekas sowie seine litauischen Amtskollegen Herrn Joudka, Vorsitzender des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten, und Herrn Paulauskas, Vorsitzender des Ausschusses für Nationale Sicherheit und Verteidigung.