10.09.2014

Statement Brok zu Vorstellung neue EU-Kommission

Zur Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten und ihrer Ressorts für die künftige EU-Kommission durch den gewählten Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker erklärte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Europaparlaments, Elmar Brok (CDU):

„Kommissionspräsident Juncker ist ein großer Wurf gelungen. Durch die Benennung von persönlichen Stellvertretern, die kontrollierende, koordinierende und perspektivische Funktionen haben, können die Ziele besseres Regierungshandeln, Eindämmen von Regulierungsflut sowie klare Aufgabenstrukturen erreicht werden. Die bisherige Zersplitterung von Aufgabenbereichen wird damit beseitigt.

Zentrales Element der neuen Kommission ist, dass die künftige Hohe Beauftrage voll und ganz ihr Amt als Vizepräsidentin der Kommission wahrnehmen wird, alle Kommissionsmitglieder für Außenbeziehungen koordiniert und den Kommissar für Nachbarschaftsbeziehungen als ihren Stellvertreter benennt. Damit werden entscheidende Schwächen der bisherigen Amtsführung beseitigt und endlich die durch den ‚Doppelhut‘ Außenbeauftragte des Rates/Vizepräsidentin der Kommission beabsichtigten politischen und administrativen Synergieeffekte erzielt.“

Für weitere Informationen:
Elmar Brok MdEP, Tel. +32 2 284 7323