05.10.2016

Nicht wie die Weicheier umherlaufen

Elmar Brok geißelt Russlands „pure Machtpolitik, egal um welchen Preis“ und fordert EU- Sanktionen im Technologiebereich, um die Waffenentwicklung zu erschweren.

Der Europaabgeordnete Elmar Brok (CDU) hat massive Kritik an der Politik Moskaus in Syrien geübt und den russischen Präsidenten Wladimir Putin als „Diktator“ bezeichnet. „Russland betreibt pure Machtpolitik, egal um welchen Preis, egal welchen Preis Menschen dafür zu zahlen haben“, sagte Brok bei einer Rede im Europäischen Parlament. Aus diesem Grunde müsse die EU ihre Russland-Politik neu definieren und auch eine echte gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik voranbringen. Europa benötige hier endlich die europäische Dimension.

„Wir sind die Weltmeister in Soft Power, sitzen aber nicht mit am Verhandlungstisch, wenn es um Krieg und Frieden geht“, betonte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament. Nur wer in der Lage sei Hard Power vorzuzeigen, könne mit Soft Power erfolgreich sein: „Wir dürfen nicht wie die Weicheier umherlaufen“, sagte Brok. Die Syrien-Politik Moskaus müsse Sanktionen nach sich ziehen, beispielsweise im Bereich Technologie, um den Russen die Möglichkeit zur Waffenentwicklung zu erschweren. „Die vergangenen zehn Tage habe die internationale Lage verändert, das wird Konsequenzen haben – auch ökonomisch“, sagte Brok.