26.07.2013

Elmar Brok trifft israelische und palästinensische Vertreter

Vom 22. bis 24. Juli reiste der EU-Abgeordnete Elmar Brok (CDU), Vorsitzender des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlamentes, nach Israel und in die besetzten palästinensischen Gebiete.

Der erste Teil seines Besuchs war Treffen mit israelischen Vertretern gewidmet. Brok traf sich unter anderem mit Premierminister Benjamin Netanjahu, Frau Tzipi Livni, Justizministerin, verantwortlich für die Verhandlungen mit den Palästinensern und Herr Ze’ev Elkin, stellvertretender Außenminister. Herr Brok nahm auch an Sitzungen in der Knesset, dem israelischen Parlament, teil. Der zweite Teil des Besuchs war Treffen mit palästinensischen Vertretern gewidmet. Elmar Brok traf sich dabei unter anderem mit Premierminister Rami Hamdallah, sowie mit Herr Saeb Erekat, Chefunterhändler in den Friedensverhandlungen mit Israel.

In den Gesprächen mit den Vertretern ging es im Wesentlichen um die neue Friedensinitiative, die in der EU voll unterstützt wurde. Bei den Treffen bekräftigte Brok seine Unterstützung für die durch den U.S. Außenminister John Kerry eingeleiteten Gespräche. „Dies ist jedoch nur möglich, wenn dabei die Sicherheit beider Seiten gewährleistet ist“, so Brok. Auch die Guidelines der EU-Kommission zu israelischen Siedlungen waren Teil der Gespräche zwischen Brok und den Vertretern. „Diese müssen zur Unterstützung des Friedensprozesses zunächst bewertet und in diesem Sinne interpretiert werden“, so der EU-Abgeordnete.

Von den politischen Vertretern erhielt Brok außerdem wichtige Informationen zu der vermuteten Iranischen Atombombe. Netanjahu machte im Gespräch mit Elmar Brok deutlich, dass eine Atombombe für Israel unter keinen Umständen hinnehmbar sei. Brok betonte, dass Iran endlich zu ernsthaften Verhandlungen bereits sein müsse und nicht weiter auf Zeit spielen dürfe. „Eine iranische Atombombe ist nicht hinnehmbar, wohl aber die private Nutzung von Atomenergie unter den bekannten Bedingunen. Weitere Verzögerungen in den Verhandlungen können nicht hingenommen werden“, so Brok im Gespräch mit dem israelischen Premier.

Für weitere Informationen:
Elmar Brok MdEP, Tel. +32 2 284 7323
Mobil: +49 171 410 9922

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