01.12.2017

Elmar Brok sieht nach Gesprächen in Edinburgh möglichen Durchbruch bei den Brexit-Verhandlungen

In einem Gespräch mit der schottischen Ministerpräsidentin Nicola Sturgeon in Edinburgh und nach einem Treffen mit Alex Ellis, Generaldirektor des Brexit-Ministeriums, hat sich für den Brexit-Beauftragten der EVP-Fraktion, Elmar Brok, der Eindruck verstärkt, dass in der Frage der Bürgerrechte und der Finanzverpflichtungen die EU-27 und das Vereinigte Königreich vor einem Durchbruch stehen.

Völlig unklar sei aber, wie die dritte Bedingung – die Klärung der Grenzfrage zwischen Nordirland und Irland – zu erfüllen sei. Dies müsse in den nächsten Tagen gelingen, damit die zweite Phase zur Entwicklung der zukünftigen Beziehungen beginnen kann. Brok erklärte, dass dies sehr schwer sei und Großbritannien Vorschläge machen müsse, die für Irland akzeptabel sind.

Bei den Gesprächen wurde erneut deutlich, wie schwierig nach dem Brexit die Situation für die Menschen und die Wirtschaft in den peripheren Regionen Schottland, Nordirland und Wales werden könnte. Dies wurde auch deutlich in einem Gespräch mit dem Finanzminister aus Wales, Mark Drakeford. Brok forderte deshalb, dass gerade diese Probleme mit Nordirland vermieden werden müssen, wenn der Friedensprozess nicht gefährdet werden soll.