22.03.2010

CDU-Europapolitiker Elmar Brok zu Besuch bei der 13ten Klasse des Bodelschwingh Gymnasiums Bethel

Am vergangenen Freitag, 19. März 2010, empfingen ca. 100 Schülerinnen und Schüler der Sozialwissenschaften der 13ten Klasse des Bodelschwingh-Gymnasiums Bethel den CDU-Europapolitiker Elmar Brok, um mit ihm gemeinsam in einer rund anderthalbstündigen Diskussion über die Zukunft der EU, insbesondere nach Inkrafttreten des Lissabonner Vertrages zu diskutieren. Initiiert hatten die Diskussion die drei Lehrer für Sozialwissenschaften des Bodelschwingh Gymnasiums, Jörg Sensenschmidt, Annegret Steimel und Monika Enns. Geleitet wurde die Diskussion von den Schülern Charlotte Weber, Tillman Pietsch, Felix Plaßmann und Lars Booke.

Brok stellte den Schülerinnen und Schülern zunächst die „vielf&aumL;ltigen Möglichkeiten, die die EU heute gerade jungen Leute bietet“ dar. Dadurch dass man heute innerhalb der EU ohne Grenzen arbeiten, reisen und leben könne, ergäben sich für die junge Generation neue Chancen auch auf dem Arbeitsmarkt. Deswegen sei gerade der Fremdsprachenerwerb und das möglichst frühe Sammeln von Auslandserfahrungen wichtig. Dies würde auch von der EU durch vielfältige Förderprogramme wie „Comenius“, „Erasmus“ oder „da Vinci“ unterstützt.

In Bezug auf die Perspektiven der EU nach dem Lissabonner Vertrag führte der CDU-Politiker das erst kürzlich durch die Ablehnung des Europäischen Parlaments (EP) gescheiterte SWIFT-Abkommen an, welches ein erster „Präzedenzfall“ für den Machtzuwachs der Europaparlamentarier sei. Brok, der selber als Vertreter des EPs an den Verhandlungen zum Lissabonner Vertrag teilgenommen hatte, betonte den enormen Machtzuwachs des EPs durch diesen „Vertrag der Parlamente“. Dieser verlange u.a. die Zustimmung des EPs nicht nur bei Abkommen der EU mit Drittstaaten – wie im Fall SWIFT -, sondern auch bei allen anderen Gesetzesvorlagen.

Auch über die Wichtigkeit einer gemeinsamen europäischen Aussen- und Sicherheitspolitik, die vor allem durch die Einführung des Amtes des Hohen Repräsentanten/Vizepräsidenten der Kommission, das aktuell von der Britin Catherine Ashton besetzt wird, und eines Europ&aumL;ischen Auswärtigen Dienstes kohärenter und handlungsfähiger werden soll, wurde intensiv diskutiert.

Einen weiteren Schwerpunkt der Diskussion bildeten die aktuelle Finanzsituation Griechenlands und die damit verbundene Problematik für den Euroraum. Brok stellte klar: „Europa ist bereit Griechenland zu helfen, wenn Griechenland sich auch hilft.“

Vor allem interessierte die Schülerinnen und Schüler auch das Thema „Türkei“. Brok betonte hier, dass er eine „privilegierte Partnerschaft der Türkei“ befürworte. Einen Beitritt der Türkei stehe er nach wie vor kritisch gegenüber, denn, so Brok, „wenn ich das Verhalten des Landes hinsichtlich Berlin plus, Zypern, Religions- und Meinungsfreiheit sehe, frage ich mich, ob die letzten Schritte gegangen werden können, um dieses Land in die EU zu integrieren.“

Brüssel, den 22. März 2010
Elmar Brok (EVP/CDU)

Für weitere Informationen:
Büro Elmar Brok, Tel.: +32 228 47323