23.05.2012

Brok im Interview zur Zukunft der CDU: „Partei muss sich erneuern“


Der CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok, Mitglied im CDU-Bundesvorstand und Mitglied des geschäftsführenden Landesvorstands der CDU NRW, hat sich in einem Interview mit Westfalenblatt zu der Zukunft der NRW-CDU geäußert. Hier der Komplette Text des Interviews:

»CDU erneuern«

Bezirkschef Elmar Brok zum Zustand der Partei nach der NRW-Wahl B i e l e f e l d (WB) Bezirkschef Elmar Brok dringt auf eine Erneuerung der CDU. In der Vorsitzendenfrage legt er sich im Gespräch mit Reinhard Brockmann nicht fest.

Die CDU in OWL hat erstmals über die dramatische Niederlage vom 13. Mai beraten. Wie ist die Stimmung?

Elmar Brok: Betroffenheit, Trauer und Zorn. Es zeugt aber von der inneren Stärke der CDU, dass sie auch in schweren Zeiten immer weiter nach Lösungen für die Zukunft gesucht hat. Wir müssen in Ruhe die Partei auf allen Ebenen erneuern und dies auch inhaltlich untermauern.

Laumann oder Laschet? Ist die Kampfkandidatur am 30. Juni noch zu verhindern?

Brok: Die CDU muss sich aus dem Land heraus erneuern. Dazu gehört kräftige und nachhaltige Oppositionsarbeit, die ohne Hektik nun auf fünf Jahre angelegt ist. Ebenso muss sich die Partei durch tiefgreifende Reformen auf allen Ebenen bei geringeren Geldmitteln reformieren, um in die Kampagnenfähigkeit zurückzufinden. Sie muss auch die Glaubwürdigkeit einer Volkspartei zurückgewinnen.

Das kann keine Person allein bewältigen.

Weshalb kommt der von beiden Kandidaten gewünschte einvernehmliche Vorschlag nicht zustande?

Brok: Beide sind glaubwürdige und authentische Politiker, die den Mut haben sollten, sich durch ihre verschiedenen Stärken zu ergänzen. Wir wählen jetzt nicht den Spitzenkandidaten für 2017, sondern die Reformer von Partei und Fraktion. Angesichts der Dimension der Aufgabe, kann eine Zusammenarbeit und Aufgabenteilung für beide sowie auch für die CDU zur Erfolgsstory werden. Die CDU-OWL hofft, dass sich diese Erkenntnis durchsetzt.

Norbert Lammert fürchtet, dass die Führungsfrage die inhaltliche Aufarbeitung der Niederlage wie 2010 verhindert.

Brok: Wir müssen uns jetzt Zeit nehmen. Eine solche Situation kann nicht durch Aktionismus in der Tagespolitik überwunden werden. Die Krise darf nicht bloß zugedeckt werden. Norbert Lammert spricht eine wichtige Mahnung aus.

Sollte der Sonderparteitag mit der Wahl des neuen Vorsitzenden am 30. Juni noch verschoben werden -– auch deshalb, weil Paderborn dann doch noch Tagungsort werden könnte?

Brok: Der 30. Juni steht noch nicht endgültig. Wir sollten aber versuchen, schnell die Personalentscheidungen zu treffen. Mit monatelangen öffentlichen Personalkämpfen verlieren wir nur Zeit und noch mehr Zustimmung. Der große Reformparteitag und der damit verbundene Aufbruch sollten in Paderborn stattfinden. Paderborn soll für die neue Volkspartei CDU stehen, die zukunftsgerichtet und wertegebunden sein muss.