Pressemitteilungen veröffentlicht am 17. November 2015 / Druckversion

Brok begrüßt Außenminister Steinmeier bei AFET

16. November (Brüssel) – überschattet von den Terroranschlägen in Paris, begrüßte Elmar Brok heute den deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier, um aktuelle außenpolitische Herausforderungen, insbesondere die Lage in Syrien und der Ukraine, zu diskutieren. Die Diskussion wurde eng auf die internationalen Auswirkungen der jüngsten Anschläge in Paris und insbesondere deren Auswirkungen auf den Schengen-Raum und das Versagen der internen Koordinierung in Sicherheitsfragen, ausgerichtet. Herr Steinmeier gab Einblicke in die Wiener Gespräche, die auf die Suche nach einer politischen Lösung der syrischen Krise ausgerichtet sind. Er gab zu wissen, dass er Hoffnung habe, dass die Gespräche nun zu einer Lösung führten, da zum ersten Mal alle relevanten Akteure direkt an den Gesprächen beteiligt seien. Vorsitzender des Ausschusses Brok betonte, dass mehr getan werden müsse, um ISIS zu bekämpfen.

Außenminsiter Steinmeier bezog sich auch auf die Diskussionen über die Ukraine im Normandie-Format und stellte mit einiger Sorge fest, dass die Umsetzung des Minsk-Abkommens zu wünschen übrig lasse. Die Mitglieder des Ausschusses baten den Minister sicherzustellen, dass im Hinblick auf die kommende Neubewertung der restriktiven Maßnahmen der EU, die vollständige Umsetzung der Minsk-Abkommen eine Vorbedingung für die Aufhebung der Sanktionen sei.

Am Ende des Treffens sagte AFET Vorsitzende Elmar Brok, dass “es klar wurde, dass eine engere europäische Zusammenarbeit notwendig ist, um beide Probleme- Migration und Terrorismus- zu lösen”. Er fügte hinzu, dass “es wichtig ist, einen klaren Unterschied zwischen den beiden zu machen. Flüchtlinge sind auch die Opfer des Terrors.”

Für weitere Informationen:
Elmar Brok MdEP, Tel. +32 2284 7323